“Wir können Integration”: Bundestag debattiert über Migrationsbericht

Redner: 01:27 Annette Widmann-Mauz, Staatsministerin bei der
Bundeskanzlerin, 08:11 Gottfried Curio, innenpolitischer Sprecher der AfD, 12:41 Lars Castellucci (SPD), 17:25 Konstantin Kuhle (FDP), 22:20 Gökay Akbulut (Linke), 26:27 Filaz Polat (Grüne), 30:25 Nina Warken (CDU/CSU), 35:50 Karamba Diaby (SPD),

"Wir können Integration", begann Annette Widmann-Mauz, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin ihre Rede im Bundestag. Dies sei die "klare Botschaft" des zwölften Berichtes über die Integration in Deutschland. Knapp 40 Minuten waren für den Bericht mit dem Titel „Potenziale fördern, Integration fordern, Zusammenhalt stärken“ angesetzt. Im Anschluss wurde dieser zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Inneres und Heimat überwiesen.

Der innenpolitische Sprecher der AfD, Gottfreid Curio sprach von einem "Dokument der Verschleierung und des Sprachmissbrauchs." Die Migration, wie sie in Deutschland stattfindet "rettet nicht den Sozialstaat, sie bedroht ihn." Dem Politiker fehlten Lösungsvorschläge für die "Aktivität von über 12 000 Salafisten, die integrationsfeindlichen Predigten in den Moscheen, das Mobbing gegen nichtmuslimische Schüler, die religiös begründete Unterdrückung der Frau" und das "streng verfassungsfeindliche Gewaltaufrufpotenzial im Koran". Laut dem AfD-Politiker hat die Integration "in den Hauptkompetenzbereichen Spracherwerb und Ausbildung" versagt.

Eine Person hat laut dem Bericht „einen Migrationshintergrund, wenn sie selbst oder mindestens ein Elternteil die deutsche Staatsangehörigkeit nicht durch Geburt besitzt“. Im Jahr 2017 hatten demnach laut Vorlage von den insgesamt 81,7 Millionen Menschen in der Bundesrepublik 19,3 Millionen oder 23,6 Prozent einen Migrationshintergrund.

13,2 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund sind den Angaben zufolge selbst eingewandert, während 6,1 Millionen in Deutschland geboren sind. 9,8 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund (zwölf Prozent der Gesamtbevölkerung) waren laut Bericht im Jahr 2017 deutsche Staatsangehörige und 9,4 Millionen (11,5 Prozent der Gesamtbevölkerung) besaßen eine ausländische Staatsangehörigkeit. „Von den 9,8 Millionen Deutschen mit Migrationshintergrund besaßen im Jahr 2017 1,6 Millionen neben der deutschen eine weitere Staatsangehörigkeit“, heißt es in dem Bericht.

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