Jahresbericht 2020: Debatte zum Stand der Deutschen Einheit im Bundestag

Der Bundestag erörtert am Freitag, 18. September 2020, den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2020 (19/22580). Mitberaten wird im Rahmen der halbstündigen Debatte zudem ein Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „30 Jahre Deutsche Wiedervereinigung – Einheit vollenden, Fehler korrigieren und ostdeutsche Interessen anerkennen“ (19/22489). Die Bundesregierung wird darin unter anderem aufgefordert, den „Verfassungsgrundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost wie West als vordringliche Aufgabe für Politik und Gesellschaft zu begreifen“. Beide Vorlagen sollen im Anschluss an die Aussprache im Plenum in den federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Energie…

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Hans-Georg Maaßen: „Was hätte ich gemacht, wenn ich MfS-Chef gewesen wäre?“

Dr. Hans-Georg Maaßen sprach am 6. September 2020 im Erfurter Kaisersaal vor den Teilnehmern des Treffens der „Schwarmintelligenz“. Er griff das Thema 30 Jahre Deutsche Einheit auf – „aus der Perspektive als geheimer Nachrichtendienstler“, wie er es nannte. Wie blickt der frühere Verfassungsschutzpräsident auf den Mauerfall und die Wiedervereinigung? Maaßen beginnt seine Rede damit, was die beiden Grundvoraussetzungen für einen Nachrichtendienstler sind: Zum einen „dürfen sie nicht naiv sein und an den politischen Weihnachtsmann glauben“ und zweitens sollte man mit den Grundrechenarten zurechtkommen. „Und wissen, dass eins und eins zwei…

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